Niederschrift
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Steinebach an der Wied am Mittwoch, den 28.06.2023, 19.00 Uhr, im Bürgermeisteramt, Hachenburger Straße 14, Steinebach an der Wied.
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.50Uhr
Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters Jürgen Hebel waren anwesend:
Beigeordneter: Rüdiger Lange
Schriftführer: Jürgen Hebel
Eberhard Hebel
Martin Fandler
Karl Heinz Wolf
Jens Altgeld
Jürgen Kohlenbeck
Hans-Werner Moritz
Anja Reinhardt
Entschuldigt:
Christof Schumacher
Henning Nicodemus
Uwe Finkler
Sebastian Janz
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Vorstellung Baumkataster
Weitere Vorgehensweise zum Bau einer Boule Bahn
Beratung und BeschlussfassungZustimmung Entwurfsplan Umbau Friedhof
Beratung und BeschlussfassungStellung eines I-Stock Antrag für den Umbau Friedhof
Verschiedenes/ Bekanntgaben
Nichtöffentlicher Teil
Verschiedenes/ Bekanntgaben öffentlicher/ nichtöffentlicher Angelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Miet-, und Pachtverträge
Öffentlicher Teil
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Ratsmitglied Martin Fandler eine Frage bezüglich der Homepage, die seit geraumer Zeit nicht mehr aktualisiert wird. Der Vorsitzende erklärt den Zusammenhang Homepage zur OrtsApp. Zurzeit wird die Steinebacher Homepage nicht mehr auf akute Themen angepasst, da der Fokus derzeit bei der Pflege und Anpassung gegenwärtiger Angelegenheiten in der OrtsApp liegt.
Vor Eröffnung der Sitzung stellte der Vorsitzende einen Antrag um Ergänzung eines weiteren Tagesordnungspunktes: (Tagesordnungspunkt 7)
Stellungnahme/Einvernehmen seitens der OG Steinebach an der Wied gem. §36 Bau GB zur Erweiterung eines Einfamilienhauses um einen unbeheizten Wintergarten
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
1.) Einwohnerfragestunde
Von diesem Tagesordnungspunkt wurde kein Gebrauch gemacht.
2.) Vorstellung Baumkataster A
Nach Aufnahme der sich in der Gemarkung Steinebach an der Wied befindlichen Bäume in ein Baumkataster ist eine der Begutachtung durch die Fa. Weyer vorgenommen worden. Daraufhin wurde eine „Pflegemaßnahme-Liste“ für die Bäume erstellt die Mängel aufweisen. Diese Liste umfasst 110 Bäume an denen verschiedene Beanstandungen aufgetreten sind und Maßnahmen, wie z.B. Totholzbeseitigung, Freischneidung ins Lichtraumprofil, Einkürzung von Kronenteilen, Fällung, Einbau von Kronensicherung und Entfernen von Fremdbewuchs, durchgeführt werden müssen. Unter anderem müssen 18 Bäume gefällt werden. Weiterhin enthält die Auflistung Angaben zu den einzelnen Baumnummern, Standort, Stammdurchmesser, Stammhöhe und eine Priorisierung der Dringlichkeiten der auszuführenden Maßnahmen. Weiterhin wurde die Baumkataster-App „Arbokat“ vorgestellt und die Methodik der diversen Vorgänge erklärt und dass eine sukzessive Abarbeitung der Mängelliste durch unseren Gemeindearbeiter, soweit es möglich ist, vorgenommen wird. Für Fällungen groß dimensionierter Bäume müssen Angebote von Fachfirmen eingeholt werden.
3.) Weitere Vorgehensweise zum Bau einer Boule Bahn
Um die Attraktivität des Dorfplatzes „Im Ahlen“ am DGH zu steigern, kam der Gedanke auf einen Boule Platz anzulegen, der von der Dorfgemeinschaft genutzt werden soll. Hierzu hat sich dankenswerterweise Gemeinderatsmitglied Henning Nicodemus des Vorhabens angenommen. Er hat Angebote eingeholt und daraus resultierend eine grobe Kostenschätzung von Materialbedarf und Maschinenstunden erstellt. Das Bauvorhaben soll in Eigenleistung hergestellt werden und Herr Nicodemus hat Helfer aus der Gemeinde angesprochen, die sich ehrenamtlich in dieser Sache engagieren möchten. Die Umsetzung soll noch in diesem Jahr erfolgen.
4.) Beratung und Beschlussfassung
Zustimmung Entwurfsplan Umbau Friedhof
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, der Entwurfsplanung vom 21.07.2023 für den Umbau des Friedhofs in der Ortsgemeinde Steinebach zuzustimmen.
Begründung
Der Friedhof in Steinebach soll entsprechend dem Entwurfsplan umgebaut werden. Der Entwurfsplan richtet sich an dem Gestaltungsvorschlag von „Lands Craft Pithan“ vom 31.03.2023 und beinhaltet den Neubau der Wegeflächen. Der Hauptweg wird auf eine Breite von 2,20 Metern in Pflasterbauweise verbreitert und bildet am Ende einen Sitzkreis aus Quadern mit Sitzauflage. Der erste untere Stichweg wird vollständig zurückgebaut und die restlichen drei Stichwege werden in der bestehenden Breite in Pflasterbauweise erneuert. Am Ende jedes Stichweges wird eine Sitzgelegenheit aufgestellt. Die Wegeflächen werden von den Höhenlagen entsprechend angepasst, um einen stufenlosen Übergang an die Grabflächen zu gewährleisten. Von der Friedhofshalle, entlang der oberen Stichwege, wird ein Urnenpfad in wassergebundener Bauweise hergestellt. Der Urnenpfad wird mittels einer Natursteinreihe eingefasst und oberhalb mit vorgefertigten Urnengräbern bestückt. Die Urnengräber werden als Wiesengrab für eine Urnenplatte mit den Maßen 0,50 x 0,50 Metern hergestellt. Das Grab für eine einzelne Urne bildet ein Sickerrohr mit einer provisorischen Abdeckplatte. Nach der Belegung eines Grabes wird das Rohr verfüllt und die Abdeckplatte gegen eine Grabplatte ausgetauscht.
Aufgrund der bestehenden Grabfelder, wird für den Urnenpfad die bereits vorhandene Treppenanlage an der Friedhofshalle versetzt. Im Zuge der Wegeerneuerung wird die bestehende Hecke zwischen den Grabfeldern und der Friedhofshalle entfernt und durch eine Hainbuchenhecke ersetzt. Zusätzlich werden auf dem Friedhof, entlang der Urnengräber, noch neue Pflanzen gesetzt.
Der Brunnenplatz am Hauptweg wird leicht versetzt und als Halbkreis in wassergebundener Bauweise erneuert.
Die geschätzten Baukosten zu dieser Maßnahme liegen bei ca. 111.000,00 €.
Die Erstellung der Vorlage erfolgt namens und im Auftrag des Ortsbürgermeisters.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
5.) Beratung und Beschlussfassung
Stellung eines I-Stock Antrag für den Umbau Friedhof in Steinebach an der Wied
Beschlussvorschlag:
Es wird beschlossen, basierend auf der Grundlage des Entwurfsplanes vom 21.07.2023 einen Antrag an den I-Stock für den Umbau des Friedhofes in Steinebach an der Wied zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
6.) Verschiedenes/Bekanntgaben
Die Spielplatzprüfung für die sich im Ort befindlichen öffentlichen Spielplätze für das Jahr 2023 ist abgeschlossen. Es wurde seitens des Prüfers lediglich ein fehlendes Spielplatzschild bemängelt, welche bereits nachbestellt wurde und nach Lieferung zeitnah befestigt wird.
Der Deutsche Doggen Club kann bis auf Widerruf unentgeltlich in temporären Abständen den ehemaligen Sportplatz in der Burgstraße benutzen.
Wie den Medien bereits entnommen werden konnte, findet die Europawahl im kommenden Jahr am 09.06.2024 statt. Nun hat auch der rheinland-pfälzische Ministerrat bestimmt, dass die Kommunalwahlen an diesem Datum stattfinden.
Der Vorsitzende berichtete über das Ergebnis der Wahl zum neuen Jagdvorstand aus der Jagdgenossenschaftsversammlung vom 21.07.2023. Aufgrund des Ablaufes der Amtszeit erfolgte die Neuwahl des gesamten Jagdvorstandes, d.h. der Vorsteher, zwei Beisitzer und 2 Stellvertreter. Nunmehr setzt sich der Jagdvorstand bis zum 31.03.2028 aus folgenden Personen zusammen: Jagdvorsteher: Jürgen Hebel 1. Beisitzer: Sascha Ladewig (Stellvertreter Jagdvorstand) 2. Beisitzer: Tim Hild Vertreter für den 1. Beisitzer: Mike Altgeld Vertreter für den 2. Beisitzer: Rüdiger Lange
Der Submissionstermin zur Maßnahme „Malerarbeiten am Gemeindehaus, Hachenburger Straße 14, der OG Steinebach an der Wied ist am 24.08.2023. Ort ist die VG Hachenburg, Besprechungszimmer 116.
Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 06.09.2023.
Die Präsentation des Planungsstandes zur Maßnahme Ersterschließung „Im Mühlengarten“ wird in der Gemeinderatssitzung am 21.09.2023 visualisiert. Hierzu werden die Anwohner der Straße „Im Mühlengarten“ seitens der Verbands-gemeindeverwaltung Hachenburg schriftlich eingeladen.
7.) Beratung und Beschlussfassung
Stellungnahme/Einvernehmen gem. § 36 BauGB i.V. mit der Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauter Ortsteile nach § 34 BauGB seitens der Ortsgemeinde.
Vorhaben:
Erweiterung eines Einfamilienhauses um einen unbeheizten Wintergarten
Beschlussvorschlag:
Es wird beschlossen, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V. mit der Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb bebauter Ortsteile nach § 34 BauGB, seitens der Ortsgemeinde Steinebach an der Wied herzustellen
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Nichtöffentlicher Teil (ab 20.20 Uhr)
8.) Verschiedenes/Bekanntgaben öffentlicher/nichtöffentlicher Angelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Der Vorsitzende berichtete über den Verkauf von Grundstücken, bei denen von dem gemeindlichen Vorkaufsrecht kein Gebrauch gemacht wurde bzw. auf die Ausübung des Vorkaufsrechts verzichtet wurde.
Anhand von einer vom Vorsitzenden angefertigte Liste bezüglich aller Miet-, und Pachtverträge von Gemeindegrundstücken, Erbpachtbau-Grundstücken, Gemeindegebäuden und Zigaretten-/Kaugummiautomatenprovisionen wurde veranschaulicht, welche jährlichen Einnahmen die OG generiert.
Steinebach an der Wied, den 03.08.2023
Jürgen Hebel, Ortsbürgermeister
