Niederschrift
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Steinebach an der Wied vom 21.09.2023, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Hachenburger Straße 18, Steinebach an der Wied.
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 21.25 Uhr
Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters Jürgen Hebel waren anwesend:
1. Beigeordneter: Sebastian Janz
Beigeordneter: Rüdiger Lange
Schriftführer: Jürgen Hebel
Eberhard Hebel
Martin Fandler
Jens Altgeld
Jürgen Kohlenbeck
Anja Reinhardt
Christof Schumacher
Entschuldigt
Karl-Heinz Wolf
Uwe Finkler
Hans-Werner Moritz
Henning Nicodemus
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Vorstellung Ersterschließung „Im Mühlengarten“
Verschiedenes/Bekanntgaben öffentlicher Angelegenheiten
Nichtöffentlicher Teil
Verschiedenes/Bekanntgaben öffentlicher/nichtöffentlicher Angelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil
1.) Vorstellung Ersterschließung „Im Mühlengarten“
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden alle Grundstückseigentümer, die im Besitz eines Grundstückes „Im Mühlengarten“ sind, seitens der VG Bauverwaltung für die heutige Sitzung schriftlich eingeladen.
Zudem waren Herr Christian Hachenberg vom Planungsbüro Planeo und von der VG-Bauverwaltung Frau Jacqueline Velten und Herr Wolfgang Hüsch zugegen.
Herr Christian Hachenberg stellte anhand von Kartenmaterial den jetzigen Planungsentwurf (Vorentwurf) vor. Er erklärte umfasst den Ausbau betreffende Kernthemen wie Grundlagenermittlung, Wasser- und Stromanschlüsse, Katastergrundlagen, Fahrbahnbreite, Straßenausleuchtung, Entfernung Tragschicht und damit verbundene Kostenverteilung, Verbindungsfußweg von der Straße „Im Mühlengarten“ zur Straße „Mühlenweg“, Regelquerschnitte und die dazugehörigen Lagepläne für Asphalt und Pflaster.
Die Planungsunterlagen (Vorentwurf) der Erschließungsmaßnahme „Im Mühlengarten“ sind dieser Niederschrift im Anhang beigefügt.
Frau Jacqueline Velten erläuterte die Themen
Abgabenerhebung der Ortsgemeinde bei der Erschließung von Baugebieten
Grundlagen Erschließungsbeitrag
Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Abrechnungsplan „Im Mühlengarten“
Beitragskalkulation
Vorausleistung bei Baubeginn
Stundung, Ratenzahlung, Verrentung
Die Listen von Frau Veltens Vortrag sind dieser Niederschrift im Anhang beigefügt.
Im Anschluss der beiden Vorträge wurde die Sitzung auf Antrag um 20.20 Uhr unterbrochen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Es folgte eine Fragerunde, in der die Grundstücksbesitzer ihre Fragen und Wünsche äußerten und Herr Wolfgang Hüsch, Frau Jacqueline, Herr Christian Hachenberg und der Vorsitzende auf diese eingingen.
Weiterhin wurden Anregungen vorgebracht, welche die VG-Bauverwaltung auf Umsetzbarkeit prüfen wird.
Sitzungseintritt war um 20.45 Uhr.
2.) Verschiedenes/Bekanntgaben öffentlicher Angelegenheiten
Der Vorsitzende berichtete über den Verlauf und Inhalt der Auftaktveranstaltung vom 07.09.2023 im Dorfgemeinschaftshaus. Frau Katharina Quirmbach hat auf der OrtsApp eine zusätzliche Rubrik „Dorfmoderation 2023“ (Artikel können auch über das Symbol Megafon abgerufen werden) eingefügt, in der alle Protokolle von Treffen, Berichte, Workshops, Aktivitäten, Bestandsaufnahme, etc. eingelagert sind, sodass man jederzeit nachlesen kann was bisher gemacht wurde und was gemacht wird.
Termin Rechnungsprüfungsausschuss 10.10.2023, 18.00 Uhr für die Belegprüfung
Der Vorsitzende berichtete, dass der Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung der ländlichen Entwicklung (landwirtschaftlicher Wegebau in Steinebach an der Wied) gestellt worden sei. Angemeldet wurde der Wirtschaftswegebau unterhalb des „Steinchens“ von der K2 bis „Neumühle“ und der Wirtschaftswegebau von der „Hölzernen Brücke“ an der L292, rund um das „Köpfchen“ bis zum Hof Salzberg, da dieser asphaltierte Weg ebenfalls sehr marode ist und es einer grundhaften Erneuerung bedarf.
Nichtöffentlicher Teil (ab 21.00 Uhr)
3.) Verschiedenes/Bekanntgaben öffentlicher/nichtöffentlicher Angelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Der Vorsitzende erörterte anhand von Bildmaterial die momentane Baustellenzustandssituation eines Bauvorhabens in der OG Steinebach an der Wied.
Zuwendung für Kita-Umbau aus der -Else Schütz-Stiftung-
Der Verbandsvorsteher des Kindergartenzweckverbandes Herr Christof Schumacher machte Vorschläge zur Finanzierung der Kindergartenerweiterung.
Für die Zweckverbands-Mitgliedergemeinden stellt sich die Frage der Finanzierung der Netto-Investitionskosten. Hierzu stellte er verschiedene Berechnungsbeispiele einer möglichen Mischfinanzierung vor.
Steinebach an der Wied, den 03.10.2023
Jürgen Hebel
Ortsbürgermeister
