Niederschrift
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Steinebach an der Wied vom 16.07.2025, 19.00 Uhr, im Bürgermeisteramt, Hachenburger Straße 14, Steinebach an der Wied.
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 21.05 Uhr
Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters Jürgen Hebel waren anwesend:
1. Beigeordneter: Henry Winter
Beigeordneter: Rüdiger Lange
Beigeordneter: Christof Schumacher
Schriftführer: Jürgen Hebel
Jens Altgeld
Karsten Müller
Anja Reinhardt
Nadine Ladewig
Christian Meutsch
Volker Hild
Martin Fandler
Henning Nicodemus
Es fehlten:
Martin Ax
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Beratung und Beschlussfassung
Variantenbestimmung Neubaugebiet „Vordere und Mittlere“ BitzVerschiedenes / Bekanntgaben
Nichtöffentlicher Teil
Verschiedenes/ Bekanntgaben öffentlicher/ nichtöffentlicher Angelegenheiten
Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist. Die Beschlussfähigkeit des Rates ist gegeben.
Anträge oder Ergänzungen der Tagesordnungspunkte
Vor Eintritt in die Sitzung stellte der Vorsitzende einen Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Punkt:
Beratung Friedhofsangelegenheiten
Abstimmungsergebnis
Einstimmig Dieser Tagesordnungspunkt wird als Top 5 im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Öffentlicher Teil
Top 1: Einwohnerfragestunde
Von diesem Tagesordnungspunkt wurde kein Gebrauch gemacht.
Top 2: Beratung und Beschlussfassung
Variantenauswahl Neubaugebiet „Vordere und Mittlere Bitz“
Nach einer kurzen einführenden Darlegung des bisherigen Sachstands des Neubaugebietes „Vordere und Mittlere Bitz“ durch den Vorsitzenden stehen vier vorgeschlagene Varianten zur Abstimmung: (Bitte hierzu die der Niederschrift beigefügten Anlagen beachten)
Variante 1: „große Variante“ mit etwa 23 Bauplätzen
Variante 2: „mittlere Variante“ mit rund 15 Bauplätzen
Variante 3: „kleine Variante“ mit circa 10 Bauplätzen
Variante 4: kein Baugebiet
Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, die Variante 2 für das Neubaugebiet „Vordere und Mittlere Bitz“ zu favorisieren.
Abstimmungsergebnis:
12 x Ja
0 x Nein
0 x Enthaltungen
Top 3: Verschiedenes/Bekanntgaben
Grünlandkartierung:
Henry Winter berichtete von einem Treffen am 30. Juni in Wirges, bei dem die Ergebnisse der Grünlandkartierung des Westerwaldkreises vorgestellt wurden. Seit fünf Jahren hat das Land Rheinland-Pfalz den Prozess einer landesweiten Grünlandkartierung begonnen. Die Ergebnisse wurden von Herrn Winter anhand der Internetseite lanis-rlp.de präsentiert. Weiterführende Informationen können auch unter Biotopkartierung - Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz (rlp.de) abgerufen werden.
Nächste Termine in Verbindung mit der Dorfmoderation:
1.August 2025: Rundgang zur Grün- und Freiflächengestaltung, 16 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus
8.August 2025: Abschlussveranstaltung, 18 Uhr im DGH
Bebauungsplan „Photovoltaikanlage In den Erlen“:
Der Vorsitzende informierte über die Aufstellung eines Bebauungsplans von der Gemeinde Schenkelberg. Der Ortsgemeinderat Schenkelberg hat in seiner Sitzung am 15. Februar 2024 beschlossen, einen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage In den Erlen“ aufzustellen. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplans sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen in den Flurbereichen „In den Erlen“ geschaffen werden. Der geplante Geltungs-bereich beinhaltet die Flurstücke 2/5, 3, 4 tw. 6/3 tw., 7/5 tw., 12 tw. Und 15/4 tw. In Flur 11 in der Gemarkung Schenkelberg. Die Größe des geplanten Geltungsbereichs beträgt ca. 9,6 ha. Das Plangebiet liegt nördlich der Ortslage Schenkelberg und grenzt an die westlich verlaufende L 292 und die nördlich verlaufende B 8.
Änderungswünsche zur Satzung:
Herr Christof Schumacher informierte über die Änderungswünsche seitens der Ortsgemeinde Steinebach an der Wied zum Satzungsentwurf zur Gründung einer Kommunalen Energie Verbandsgemeinde Hachenburg AöR.
Geschwindigkeitsmessung:
Am 6. Mai 2025 fand eine Geschwindigkeitsmessung seitens der Polizeiinspektion Hachenburg statt. Der Vorsitzende informierte über die Auswertung dieser Maßnahme. Zudem wurde die Positionierung der gemeindeeigenen Geschwindigkeitsmessanlagen erläutert. Mittlerweile sind an allen Ortseingängen in Steinebach, Langenbaum und Schmidthahn solarbetriebene Messanlagen installiert, die dort verbleiben sollen. Zudem verfügen wir über eine weitere Messanlagen, die temporär in verschiedenen Gemeindestraßen aufgestellt wird.
OrtsApp:
Die OrtsApp erfreut sich immer größerer Beliebtheit, mittlerweile sind 750 registrierte Nutzer verzeichnet.
Bauteilöffnung:
Am 28. Juli 2025 findet am DGH eine Bauteilöffnung mit einem Mediator und den Firmen statt, die an der Außenfassade des DGH gearbeitet haben, um die Ursache der Putzschäden zu ermitteln.
Nichtöffentlicher Teil
Top 4: Verschiedenes/Bekanntgaben öffentlicher/nichtöffentlicher Angelegenheiten
Es wurde über die Baumaßnahmen der Ersterschließung der Gemeindestraße „Im Mühlengarten“ informiert.
Die Gewerbeliste von Steinebach an der Wied wurde verteilt.
Top 5: Beratung Friedhofsangelegenheiten
Der Vorsitzende informierte über einen schriftlichen Antrag, ob es möglich wäre, im Zuge der Neugestaltung der Friedhofsanlage in Steinebach an der Wied, Erdbestattungen in Form von Wiesengrabstellen auszuführen.
Steinebach an der Wied, den 19.07.2025
Jürgen Hebel,
Ortsbürgermeister
